Ortsplanungsrevision in vier Schritten

Der Gemeinderat hat die Gründe für das Nein der Mehrheit der Bevölkerung zur Ortsplanungsrevision 2006/09 (OPR) am 17. Mai 2009 eingehend analysiert. Zu diesem Zweck hat er eine Vielzahl von Gesprächen, namentlich auch mit den politischen Parteien, geführt. Gemäss den übereinstimmenden Einschätzungen bestand der Hauptgrund für die Ablehnung darin, dass die OPR aus zu vielen Elementen (GenerationenWohnen, Schürmatte, International School of Berne, Totalrevision Baureglement und Zonenplan) bestand und sich die Widerstände gegen einzelne Vorhaben zu einem Nein kumuliert haben. Der Gemeinderat hat sich deshalb für ein schrittweises Vorgehen entschieden. Nach Massgabe der sachlichen und zeitlichen Dringlichkeit soll die planerische Entwicklung der Gemeinde in folgenden Schritten an die Hand genommen werden:

1.      International School of Berne

Höchste Priorität hat die im Rahmen der OPR weitgehend unbestrittene Realisierung eines Neubaus für die Internationale School of Berne im Bereich Siloah Süd. Zu diesem Zweck sollen die planerischen Voraussetzungen am neuen und alten Standort möglichst rasch geschaffen werden.

Zielsetzung: Volksabstimmung am 13. Juni 2010

2.      Alte Teigwarenfabrik (Mattenhof Ost)

Der Abbruch der "alten Teigi" und die Realisierung des seit langem geplanten Neubaus war nicht Gegenstand der OPR. Mittlerweile liegt jedoch ein neues Richtprojekt vor, welches es erlauben soll, diesen erstklassigen Standort zügig einer angemessenen Nutzung zuzuführen und gleichzeitig die heutige, ästhetisch höchst unbefriedigende Situation nachhaltig zu verbessern. Die Nutzung soll gegenüber der vor 11 Jahren vom Volk genehmigten Planung markant reduziert werden. Vorgesehen ist zudem, dass ein massgeblicher Teil der Fläche für Wohnzwecke bestimmt ist.

Zielsetzung: Volksabstimmung in der 2. Hälfte 2010

3.      Totalrevision baurechtliche Grundordnung

In einem 3. Schritt wird, wie im Rahmen der OPR vorgesehen, das geltende Baureglement und der Zonenplan aus dem Jahr 1994 einer Totalrevision unterzogen. Grundsätzlich wird auf der über weite Strecken unbestrittenen OPR basiert. In einzelnen Bereichen werden, gestützt auf die Analyse, Optimierungen vorgenommen.

Flankierend dazu sollen ein Richtplan Siedlungsentwicklung und die sich stellenden Verkehrsfragen bearbeitet werden.

Zielsetzung: Volksabstimmung im 1. Halbjahr 2012

4.      Überbauung Schürmatte

In einem 4. Schritt soll dem Volk die teilweise Einzonung der Schürmatte, auf der Basis des aus dem SIA-Projektwettbewerb als Sieger hervorgegangenen Projekts "drifted", unterbreitet werden. Auch hier sollen noch gewisse Optimierungen geprüft werden.

Zielsetzung: Volksabstimmung in den Jahren 2013/14

Mit diesem Vorgehen sollen für die Stimmberechtigten überblickbare Abstimmungsvorlagen geschaffen werden. Es kann auch vermieden werden, dass mit nur schwer kommunizierbaren Variantenabstimmungen gearbeitet werden muss. Jeder der vier Schritte wird für sich allein überzeugen und eine Mehrheit der Stimmberechtigten finden müssen.

Muri bei Bern, 18. August 2009

GEMEINDERAT MURI BEI BERN